Was zählt? Persönliche Befindlichkeiten oder unser Werder (Havel)

Ein erster Eindruck aus der Stadtverordnetenversammlung.

(tj-werder/havel) Die 1. Sitzung der SVV in der neuen Legislaturperiode nach der Kommunalwahl 2019 fand am Freitag 14.Juni im Schützenhaus statt. Beim Betreten des großen Sitzungssaales ist trotz sommerlicher Temperaturen ein eisiger Wind spürbar.
Lange Gesichter, steinige Mienen, aber auf anderer Seite auch Gelassenheit und Routine. Hier geht es um die Positionierung der einzelnen Parteien, es geht um Macht und um die Gelegenheit anderen zu zeigen, wo es langgehen könnte. Das Gefühl etwas in dieser Stadt bewegen zu wollen, in der wir ja alle miteinander leben, wird zunächst gänzlich zur Nebensache. Auch der Gästebereich ist bis fast auf den letzten Platz gefüllt. „Heute wird etwas ‚Historisches‘ passieren. So wurde uns bereits im Vorfeld diese 1. Sitzung angekündigt. Bürgermeisterin Manuela Sass begrüßte die Anwesenden und bemerkte dabei, “Es wird viel Verantwortungsvolles zu tun geben“, Dank ging noch mal an alle fleißigen Wahlhelfer. Danach übergab sie das Wort an den ältesten Stadtverordneten Gerhard Opitz. Nach wie vor ist die CDU mit zehn Sitzen stärkste Fraktion in der SVV. Diese Suppe wollten die SPD, StadtMitGestalter mit Ingo Krüger, Die Grünen und die Freien Bürgern, durch die Bildung einer Zählgemeinschaft mit insgesamt 17Sitzen, der CDU versalzen.
Die Wahl zum Vorsitz der SVV gewann dann allerdings Anette Gottschalk (CDU) mit 17Stimmen und setzte sich so knapp gegen Dr. Claudia Fehrenberg (FB) durch. Erstaunen machte sich bei der Zählergemeinschaft breit und auf die fragenden Blicke konnte leider in diesem Moment keine Antwort gefunden werden. Frau Dr. Fehrenberg wurde danach zum 1. Stellvertreter gewählt, Peter Hinze (DieLinke) kam mit 20Stimmen auf die Position des 3. Stellvertreter. Mit dieser Wahl verpuffte allerdings, der wohl mit „Historischem Moment“ gemeinte, große Auftritt.
Der Hauptausschuss besteht aus acht Mitgliedern zusätzlich die Bürgermeisterin. Folgende Sitzverteilung, drei Sitze für die CDU und fünf Sitze für die Zählgemeinschaft (je ein Sitz für SPD, Linke, B90/Die Grüne, StadtMitGestalter, FreieBürger). Die Stadtverordnetenversammlung bildet die folgenden empfehlenden Ausschüsse und Besetzungen:
Wirtschaft, Landwirtschaft, Tourismus, Finanzen: CDU: Walter Kassin, Stephan Hübner, Steffen Lehmann / SPD: Dr. Esther Hartwig / Die Linke: Dr. Gabriele Janke
B90/Die Grünen: Elke Rietz / FB: Fred Witschel / SMG: Ingo Krüger / AfD: Marlon Deter. Stadtentwicklung, Mobilität und Umwelt: CDU: Peter Kreilinger, Steffen Lehmann, Dirk Lutze / SPD: Joachim Lindicke / Linke: Peter Hinze / Grüne: Markus Altmann / FB: Dr. Claudia Fehrenberg / SMG: Elmar Schlenke / AfD: Wolfgang Tränkner. Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Ordnung: CDU: wird noch beraten, Gerhard Opitz, Alexander Mai / SPD: Nadine Lilienthal / Linke: wird noch beraten /
Grüne: Nina Meyer-Blankenburg / FB: Fred Witschel / SMG: Anika Lorentz /
AfD: Jürgen Koch. Rechnungsprüfungsausschuss: CDU: Werner Große, Frank Ringel, Anette Gottschalk / SPD: Anja Spiegel / Linke: Dr. Gabriele Janke
Grüne: Katharina Weber / FB: Dr. Claudia Fehrenberg / SMG: Anika Lorentz
AfD: Marlon Deter. Badausschuss: CDU: Peter Kreilinger, Stephan Hübner, Anette Gottschalk / SPD: Dr. Esther Hartwig / Linke: Timo Ritter / Grüne: Markus Altmann
FB: Dr. Claudia Fehrenberg / SMG: Elmar Schlenke / AfD: Wolfgang Tränkner.
„Ein weiteres großes Thema ist bei den Stadtverordneten mittlerweile klar angekommen, sagte Peter Kreilinger. Die Bürger unserer Stadt möchten sich mehr an aktuellen Planungen und Entscheidungen beteiligen. Somit ist für alle Ausschüsse die Bürgerbeteiligung ein wichtiger Aspekt, den es umzusetzen und einzufordern gilt“. Wie genau diese Bürgerbeteiligung aussehen könnte, darüber wird man in den nächsten Sitzungen beraten und diskutieren. Ebenso ist angedacht, nicht nur einen neuen Veranstalter des Baumblütenfestes zu finden, sondern auch das Gesamte Konzept zu überarbeiten und neue Möglichkeiten zu sondieren. „Das Fest soll eventuell kleiner werden, einige Bühnenbereiche müssen verlagert werden um die Anwohner, gerade auf der Insel, besser vor mutwilligen Schäden und Belagerung zu schützen. Der öffentliche Drogenkonsum nimmt auf deutschen Volksfesten deutlich zu, so wurden auch in Werder Gruppierungen beobachtet, die Spritzbesteck und Utensilien hinterlassen haben. Das geht zulasten von jungen Familien, die sich dieser Gefahr nicht aussetzen wollen und dem Fest fernbleiben. Ebenso soll laut Vorschlag von Peter Kreilinger (CDU) der Grundschulausbau in Glindow und der Erweiterungsbau der Carl-von-Ossietzki Schule forciert werden. Der Bürger in Werder (Havel) hat den Parteien durch die Wahlergebnisse deutlich gemacht, welche Wünsche und Wege es zu Bedenken gibt. Dass nicht alles immer so umgesetzt werden kann, wie man es gerne hätte, ist eine klare Sache. Dennoch werden die gewählten sich hoffentlich um die Stadt kümmern und weniger um persönliche Machtkämpfe. Das musste auch Frau Anja Spiegel (SPD) erleben. Sie zweifelte die richtige Auslegung des Wahlergebnisses in Sitzen bei der CDU an. Der 1. Beigeordnete Christian Große erklärte und zitierte danach aus der Gesetzgebung zur Kommunalwahl und Frau Spiegel musste Kleinlaut ihren Irrweg eingestehen. Sie entschuldigte sich für ihre Fehlinterpretation. Somit wurde Fortgefahren.
Soweit die wichtigsten Informationen zu den Wahlen und Positionen.