Zum Badausschuss am 20. August:

Weg frei für Thermen-Vertragsunterzeichnung – Anja Spiegel tritt vom Badausschussvorsitz zurück

(ung) Werder. Es ist viel passiert in den letzten Tagen… Der Badausschuss der Stadtverordnetenversammlung von Werder (Havel) hat die finale Fassung der Verträge für den Fertigbau und den Betrieb der neuen Therme am Abend des 20. Augusts bei der öffentlichen Sitzung gebilligt. Die Stadtverordneten hatten die Bürgermeisterin bereits am 4. Juli beauftragt und ermächtigt, der schauer & co. GmbH als Bestbieter des Vergabeverfahrens den Zuschlag zu erteilen und mit ihr die Verträge zu schließen. Letzte Vertragsanpassungen sollten dem Badausschuss zur Billigung vorgelegt werden, was an dem Abend auch geschehen ist.

Bürgermeisterin Manuela Saß ist zuversichtlich, dass die Therme am Zernseeufer mit dem neuen Partner zum Erfolg geführt werden könne, heißt es in einer Erklärung der Stadtverwaltung. „Nach vielen Gesprächen mit Bürgern gehe ich davon aus, dass damit nicht nur Mehrheitspositionen der Stadtverordneten, sondern aller Werderaner umgesetzt werden.“ „Einer Vertragsunterzeichnung mit dem neuen Partner für unsere Therme steht nun nichts mehr im Wege“, sagt Werders Bürgermeisterin. Die schauer & co. GmbH wird die Havel Therme also fertig bauen.

Foto: Andreas Schauer und Manuela Saß präsentierten Anfang Juni den Entwurf des Obergeschosses der neuen Therme. (Foto: Ungerath)

Zugleich begrüßte die Bürgermeisterin, dass das Verwaltungsgericht Potsdam die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens der Initiative „StadtMitGestalter“ mit dem Beschluss vom 20. August zügig geklärt hat – es wurde für unzulässig erklärt -, nachdem die Vergabekammer des Landes Brandenburgs bereits die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens bestätigt hatte. Laut Verwaltungsgericht sei die Unterschriftensammlung gut ein Jahr zu spät gekommen. Die Initiatoren des Begehrens wollen sich durch den Gerichtsbeschluss jedoch nicht entmutigen lassen und sind aktuell damit beschäftigt, einen Verein zu gründen, der sich in der Stadt u.a. für mehr Mitbestimmung engagieren will.

Weiterhin hat die bisherige Vorsitzende des Ausschusses, zugleich Vorsitzende der SPD-Fraktion, Anja Spiegel, in derselben Sitzung des Bad-Ausschusses der Stadt Werder (Havel), ihren Rücktritt vom Ausschussvorsitz verkündet und Vorwürfe gegen die CDU erhoben. Sie bleibt jedoch Mitglied im Badausschuss. Spiegel hat folgende persönliche Erklärung abgegeben:

„Mit der Bildung des Bad-Ausschusses 2016 habe ich den Vorsitz dieses Ausschusses übernommen. Das war einerseits Folge des Kommunalgesetzes, nachdem meine Fraktion das Zugriffsrecht auf den nächsten Ausschuss hatte. Es war andererseits aber auch eine Überzeugungstat, weil ich glaubte, hier etwas für die Stadt außerordentlich Wichtiges zu tun und an einem großen Projekt mitgestalten zu können. Viele Dinge sprachen damals dafür: Als eines der wenigen Mitglieder der SVV war ich von Anfang an beim Projekt Therme involviert und kannte die Vorgeschichte daher besser als manch anderer, der heute für sich reklamiert, Experte für das Bad zu sein. Ich hatte gerade erst als Abgesandte der Stadtverordneten die Verhandlungen zur Vertragsauflösung mit der „Kristall“ begleitet und steckte tiefer in Details, als ich mir jemals zuvor hätte vorstellen können. Ich hatte den Eindruck gewonnen, dass nach Jahren der Intransparenz und Abwehrhaltung eine Offenheit entstanden war, die ein echtes, gemeinsames und zielführendes Handeln ermöglichte. Ich war überzeugt, dass im zweiten Anlauf aus den Fehlern des ersten Anlaufes gelernt werden würde und dass diese Fehler untersucht und ausgewertet würden. Ich hatte den Eindruck, gemeinsam mit der Bürgermeisterin das angeschlagene Projekt Therme zu einem guten Ende bringen zu können. Ich muss feststellen: Ich habe mich geirrt.

Nach einem Moment des Aufatmens und der Offenheit sind die Bürgermeisterin und vor allem die CDU-Fraktion in ihre alte Haltung zurückgekehrt. Statt den Erfolg eines so außerordentlichen Projekts über den politischen Zank zu stellen, wird rigoros alles abgebürstet, was nicht aus der Feder der CDU, ja eigentlich eines Einzelnen ihrer Mitglieder kommt. Statt den Argumenten aller innerhalb und außerhalb der SVV offen zuzuhören, wird die eigene Position überhöht und der vermeintliche Gegner herabgesetzt. Statt die Fehler der Vergangenheit aufzuarbeiten, werden sie unter den Teppich gekehrt und aufs Neue wiederholt. Und wer nicht die Meinung der CDU teilt, der handelt gegen die Interessen Werders – so die einfache Botschaft der Fraktionsvertreter.

Ich habe persönliche Angriffe und Anwürfe, die weit unter die Gürtellinie gingen, erduldet und ertragen, weil mir die Sache wichtig war. Das hat mir und meiner Gesundheit nicht immer gutgetan. Ich muss erkennen, egal was ich tue oder sage, egal wie viel ich erdulde: Ich werde das Unheil nicht aufhalten können, solange andere ihre Mehrheit ohne Rücksicht auf Verluste ausnutzen.

Aufgeben ist nicht meine Sache. Ich stecke nicht zurück, wenn andere versuchen mich nieder zu machen. Aber ich bin nicht länger bereit, meinen Namen für diesen Ausschuss herzugeben. Eine Ausschussvorsitzende sollte die Sitzungen möglichst neutral leiten. Sie sollte vertrauensvoll mit der Stadt zusammenarbeiten. Sie sollte ihre eigene Meinung nicht über die Mehrheitsmeinung stellen. Ich habe das zu jedem Zeitpunkt versucht und mir dafür auch Kritik aus den eigenen Reihen eingefangen. Das zu tun, fällt schwer genug, wenn es im Ausschuss keinen zweiten Abgeordneten der eigenen Fraktion gibt, der die Fraktionsmeinung vertreten kann. Wenn dann die ausgeübte Neutralität auch noch als Waffe gegen die Ausschussvorsitzende verwendet wird, ist das Maß voll.

Ich lege deshalb den Ausschussvorsitz mit dem heutigen Tag nieder. Meine Fraktion wird in der nächsten SVV ganz offiziell auf den Vorsitz verzichten, so dass er neu vergeben werden kann.

Ich bleibe Mitglied dieses Ausschusses und ich werde dieses Projekt weiter begleiten. Kritisch und mit eigener Meinung, ohne zurückzustecken. Seien Sie sich gewiss, ich werde ein unbequemes Ausschussmitglied sein. Ich werde den Finger in die Wunde legen, viel mehr als ich es bisher konnte. Dabei ist für mich nur eine Sache handlungsleitend: Das Wohl der Stadt Werder und aller ihrer Einwohner!“

Foto: Anja Spiegel – engagiert sich auch stets beim Waldaktionstag in Bliesendorf. (Foto: Ungerath)